Abstimmungshelfer Nummer 1 für die Abzocker-Initiative ist der scheidende Novartis-VR-Präsident Daniel Vasella. Wie soll die Initiative umgesetzt werden? - Und, warum wollen FDP und CVP nun plötzlich die Hürde für Einbürgerungen höher setzen? Das sind u.a. die Themen im SonnTalk von TeleZüri vom 24. Februar 2013. Mit dabei Natalie Rickli SVP/ZH, Filippo Leutenegger FDP/ZH und Matthias Aebischer SP/BE.

SP-Umsetzungsvorschlag zur Minder-Initiative

Die Abnahme der Anzahl Toten auf Fussgängerstreifen habe nur bedingt mit seinem Vorstoss zu Via Sicura vor einem Jahr zu tun, sagt Matthias Aebischer. Es sei wohl eher die dadurch verursachte Medienpräsenz, welche zu grösserer Vorsicht bei AutolenkerInnen und FussgängerInnen geführt habe. Gemäss neusten Angaben der Kantone starben im letzten Jahr 14 Menschen auf Schweizer Zebrastreifen. Das sind halb so viele wie im Vorjahr. Diese Zahl sei jedoch immer noch zu hoch, sagt Aebischer im 10vor10. Wenn die Massnahmen der Kantone greifen, könne diese Zahl noch weiter reduziert werden.

10vor10-Beitrag vom 24. Januar 2013

Sujet au téléjournal du 25 janvier 2013

"Wir brauchen andere Titel, die auch international etwas aussagen und attraktiver sind", sagt der neue Berufsbildungschef beim Bund, Josef Widmer, heute in der NZZ. Der Vorschlag liegt mit der Motion "Titeläquivalenz in der höheren Berufsbildung - 12.3511" auf dem Tisch. Mit einem "Professional Bachelor" oder "Professional Master" hätten die AbsolventInnen der Berufsbildung international endlich das Ansehen, das ihnen zusteht.

NZZ-Artikel vom 22. Januar 2013

An der SRK-Aktion „2 x Weihnachten“ nahmen rund 30 Personen aus Politik, Kultur, Sport und Wirtschaft teil.



Artikel im "Der Bund" vom 8. Januar 2013

Kommt nach dem Scheitern des Staatsvertrages nun der automatische Informationsaustausch? - Ist das Verbot von Gratis-Plastiksäckchen eine Dummheit? Verdienen unsere StadtpräsidentInnen wirklich zuviel?

"Die Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ will nicht die Armee abschaffen. Sie will auch keine Profi-Armee. Sie würde jedoch eine freiwillige Milizarmee zulassen. Aus meiner eigenen Militär-Erfahrung darf ich Ihnen sagen: Das ist der einzig richtige Weg. Und zwar gesellschaftlich gesehen und auch wirtschaftlich gesehen."

Analyse Tages-Anzeiger, 14. Dez. 2012 Radio DRS 1, 11. Dez. 2012 NZZ Online, 11. Dez. 2012

An der DV der SP Schweiz in Thun haben sich die Delegierten klar gegen die Annahme von Spenden der Grossbanken UBS und CS entschieden. Die strickte Variante "keine Spenden von Firmen" wurde knapp mit 98 zu 94 Stimmen verworfen. Möglich sind Spenden von Genossenschaften, welche ihre Vergabestrategie offen legen und keine Zuwendungen von der SP erwarten. Die Gelder werden in einen Fonds fliessen.



Pressemitteilung SP Artikel 20 Minuten Online vom 1. Dezember 2012

Alexander Tschäppät mit 70 Prozent der Stimmen zum Stadtpräsidenten wiedergewählt. - Doppelsieg bei den Exekutivwahlen von Ursula Wyss und Alexander Tschäppät. - Plus 3 Sitze im Stadtparlament (von 20 auf 23 Sitze). Die SP hat in Bern gross abgeräumt.



Wahlbericht BZ-online vom 26. November 2012Offizielle Resultate

In der Tagesschau vom 18. November 2012 hat sich Aebischer einmal mehr gegen die Annahme von Spenden der Grossbanken ausgesprochen: "Die SP kritisiert seit Jahr und Tag die Grossbanken wegen ihrer Salärpolitik, dem Investment-Banking und der Schwarzgeldpolitik. Und jetzt sollen wir plötzlich CS- und UBS-Gelder annehmen? Das ist doch völlig unglaubwürdig." Im weiteren glaubt Aebischer, dass mit der Entgegennahme der Grossbankengelder viele Kleinspenden der Basis ausbleiben würden.




Beitrag in der Tagesschau vom 18. November 2012

Wenn Pauschalbesteuerte nicht einmal die Hauptstadt der Schweiz kennen, dann dürften sie wohl nur des Steuergeschenks wegen hier ein Haus besitzen. Deshalb bitte am 30. November JA Stimmen.

Am 30. November müssen wir den Steuerprivilegien für Millionäre definitiv ein Ende setzen. Mit einem JA zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung.

Die Themen: Hat sich Nationalrat Alfred Heer rassistisch geäussert? - Schwindet das Mitarbeitervertrauen bei der UBS und der CS? - Warum hat die PH Bern Nestlé-Präsident Peter Brabeck ausgeladen?




"Wenn ich also ein Essen mit Übernachtung angeboten erhalte, bezahle ich die Übernachtung selbst," sagt Matthias Aebischer im Interview zum Thema "Parlamentariergeschenke". Lesen Sie was man darf und was nicht.

Do's and Dont's im Bundeshaus (sf-online/Viviane Bühr)

Für 50 Rappen kann man heute einen halben Liter Bier kaufen. Für einen Joint soll es eine Busse von 200 Franken geben. Zuviel findet die SP und stimmt deshalb für die Variante "100 Franken".



Newsbeitrag auf TeleBärn vom 13. September 2012 (timecode 03.30m)

Die Bündner Sozialdemokraten bekämpfen die Kandidatur für die Olypischen Winterspiele 2022. Doch viele in der SP sind nicht der selben Meinung. So zum Beispiel SP-Nationalrätin Hilde Fässler und SP-Nationalrat Matthias Aebischer. "Wir müssen das IOC domestizieren und nicht tatenlos zuschauen," sagt Aebischer.



Artikel im Tagesanzeiger vom 5. September 2012

Olympische Spiele 2022, Argumentarium Matthias Aebischer


Cesla Amarelle (Nationalrätin VD), Matthias Aebischer (Nationalrat BE) und Carlo Lepori (SP-Vizepräsident TI) lancieren neue Kurzfassung für SP-Parteiprogramm. Die Zusammenfassung hat den Umfang einer einzigen A4-Seite. Ziel der neuen Kurzfassung ist es, die Programmpunkte der SP für alle verständlich zu machen.



Positionen SP Schweiz (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Principaux engagement du PS Suisse (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Posizioni del PS svizzero (Amarelle, Aebischer, Lepori)

Die höhere Berufsbildung in der Schweiz ist die Topausbildung der Schweizer Berufsleute. Mit den heutigen Titeln wird diese Qualität international jedoch nicht erkannt. Das ist nicht nur schlecht für die Schweizer Berufsleute sondern für das ganze Schweizer Bildungssystem. In einer Motion verlang Matthias Aebischer vom Bundesrat, im Rahmen des neuen Weiterbildungsgesetzes diesen Missstand zu beheben und einen Berufs-Bachelor/Berufs-Master einzuführen. Die Motion wurde von 72 weiteren ParlamentarierInnen unterschrieben.



Artikel im Blick vom 21. Juni 2012

Breite Unterstützung für Titeläquivalenz

Die AUNS will die direkte Demokratie ad absurdum führen: Stimmen Sie am 17. Juni NEIN zur Volkinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)".


Am Kantonalen SP-Parteitag haben sich die Delegierten klar gegen die Annahme von Geldern der Credit Suisse, der UBS und der Raiffeisen-Bank ausgesprochen. Der Antrag von Matthias Aebischer und Peter Vollmer, überhaupt keine Spenden von Firmen entgegen zu nehmen, wurde äusserst knapp mit 58 zu 57 abgelehnt. Die Diskussion fand im Rahmen einer Vernehmlassung der SP Schweiz statt.



Artikel Sonntags Blick vom 10. Juni 2012

Rede von Matthias Aebischer am Kantonalen Parteitag in Biel vom 9. Juni 2012

Mit 111 zu 57 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmt der Nationalrat dem Sport-Förderungsprogramm NASAK 4 zu. Obschon die vierte Tranche dieses Programmes vorallem für den Spitzensport eingesetzt wird, ist die SP überzeugt, dass auch der Breitensport profitiert und spricht sich für die Erhöhung auf 70 Millionen aus.



Tagesschau-Beitrag vom 7. Juni 2012

Neue Zürcher Zeitung Online vom 7. Juni 2012


Nach einer kleinen Zusatzrunde im Ständerat hat der Nationalrat mit 97 zu 72 Stimmen der Sicherheit auf Fussgängerstreifen zugestimmt. Der Gesetzestext in „Via sicura“ lautet: Art 6a 1bis „Der Bund erlässt in Zusammenarbeit mit den Kantonen bauliche Vorgaben für die Ausgestaltung von Fussgängerstreifen.“



In der Schweiz sterben weit mehr Menschen auf Fussgängerstreifen als in andern europäischen Ländern. Dies hat zum Beispiel mit der schlechten Sicht bei den Fussgängerstreifen selbst, fehlenden Mittelinseln oder auch schlechter Signalisation zu tun. Im letzten Jahr sind auf Schweizer Fussgängerstreifen 28 Menschen ums Leben gekommen. Spezialisten glauben, dass mit baulichen Massnahmen diese Zahl mindestens halbiert werden kann.

Artikel in der Berner Zeitung vom 1. Juni 2012

News-Sendung von TeleBärn vom 31. Mai 2012 (timcode: 13'00")

Pressemitteilung bfu vom 31. Mai 2012

Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat den Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich zugestimmt. Trotz Nein-Stimmen aus der SP und der SVP kam jeweils eine solide Mehrheit zustande. Eine kleine Überraschung gab es jedoch: Das Rahmengesetz zu den Abkommen fiel durch. Aebischer gehört zu den Befürwortern der Steuerabkommen: "Wir von der SP-Fraktion wollen grundsätzlich alle das Gleiche, den automatischen Informationsaustausch. Die Frage ist bloss, ob die jetzt abgeschlossenen Steuerabkommen, dies be- oder gar verhindern. Ich glaube nicht daran und stimmte deshalb 'ja'. Das Gesetz hingegen müssen wir noch einmal überarbeiten."



Beitrag im 10vor10 (SRF) vom 29. Mai 2012

Aebischer: "Wir haben top ausgebildete Pflegefachleute auf Masterstufe. Das sind Generalmediziner, die schon heute viele ärztliche Aufgaben übernehmen."



Bericht in der Sonntags-Zeitung vom 6. Mai 2012

Article au journal LeMatinDimanche le 6 mai 2012