Cesla Amarelle (Nationalrätin VD), Matthias Aebischer (Nationalrat BE) und Carlo Lepori (SP-Vizepräsident TI) lancieren neue Kurzfassung für SP-Parteiprogramm. Die Zusammenfassung hat den Umfang einer einzigen A4-Seite. Ziel der neuen Kurzfassung ist es, die Programmpunkte der SP für alle verständlich zu machen.



Positionen SP Schweiz (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Principaux engagement du PS Suisse (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Posizioni del PS svizzero (Amarelle, Aebischer, Lepori)

Die höhere Berufsbildung in der Schweiz ist die Topausbildung der Schweizer Berufsleute. Mit den heutigen Titeln wird diese Qualität international jedoch nicht erkannt. Das ist nicht nur schlecht für die Schweizer Berufsleute sondern für das ganze Schweizer Bildungssystem. In einer Motion verlang Matthias Aebischer vom Bundesrat, im Rahmen des neuen Weiterbildungsgesetzes diesen Missstand zu beheben und einen Berufs-Bachelor/Berufs-Master einzuführen. Die Motion wurde von 72 weiteren ParlamentarierInnen unterschrieben.



Artikel im Blick vom 21. Juni 2012

Breite Unterstützung für Titeläquivalenz

Die AUNS will die direkte Demokratie ad absurdum führen: Stimmen Sie am 17. Juni NEIN zur Volkinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)".


Am Kantonalen SP-Parteitag haben sich die Delegierten klar gegen die Annahme von Geldern der Credit Suisse, der UBS und der Raiffeisen-Bank ausgesprochen. Der Antrag von Matthias Aebischer und Peter Vollmer, überhaupt keine Spenden von Firmen entgegen zu nehmen, wurde äusserst knapp mit 58 zu 57 abgelehnt. Die Diskussion fand im Rahmen einer Vernehmlassung der SP Schweiz statt.



Artikel Sonntags Blick vom 10. Juni 2012

Rede von Matthias Aebischer am Kantonalen Parteitag in Biel vom 9. Juni 2012

Mit 111 zu 57 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmt der Nationalrat dem Sport-Förderungsprogramm NASAK 4 zu. Obschon die vierte Tranche dieses Programmes vorallem für den Spitzensport eingesetzt wird, ist die SP überzeugt, dass auch der Breitensport profitiert und spricht sich für die Erhöhung auf 70 Millionen aus.



Tagesschau-Beitrag vom 7. Juni 2012

Neue Zürcher Zeitung Online vom 7. Juni 2012


Nach einer kleinen Zusatzrunde im Ständerat hat der Nationalrat mit 97 zu 72 Stimmen der Sicherheit auf Fussgängerstreifen zugestimmt. Der Gesetzestext in „Via sicura“ lautet: Art 6a 1bis „Der Bund erlässt in Zusammenarbeit mit den Kantonen bauliche Vorgaben für die Ausgestaltung von Fussgängerstreifen.“



In der Schweiz sterben weit mehr Menschen auf Fussgängerstreifen als in andern europäischen Ländern. Dies hat zum Beispiel mit der schlechten Sicht bei den Fussgängerstreifen selbst, fehlenden Mittelinseln oder auch schlechter Signalisation zu tun. Im letzten Jahr sind auf Schweizer Fussgängerstreifen 28 Menschen ums Leben gekommen. Spezialisten glauben, dass mit baulichen Massnahmen diese Zahl mindestens halbiert werden kann.

Artikel in der Berner Zeitung vom 1. Juni 2012

News-Sendung von TeleBärn vom 31. Mai 2012 (timcode: 13'00")

Pressemitteilung bfu vom 31. Mai 2012

Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat den Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich zugestimmt. Trotz Nein-Stimmen aus der SP und der SVP kam jeweils eine solide Mehrheit zustande. Eine kleine Überraschung gab es jedoch: Das Rahmengesetz zu den Abkommen fiel durch. Aebischer gehört zu den Befürwortern der Steuerabkommen: "Wir von der SP-Fraktion wollen grundsätzlich alle das Gleiche, den automatischen Informationsaustausch. Die Frage ist bloss, ob die jetzt abgeschlossenen Steuerabkommen, dies be- oder gar verhindern. Ich glaube nicht daran und stimmte deshalb 'ja'. Das Gesetz hingegen müssen wir noch einmal überarbeiten."



Beitrag im 10vor10 (SRF) vom 29. Mai 2012

Aebischer: "Wir haben top ausgebildete Pflegefachleute auf Masterstufe. Das sind Generalmediziner, die schon heute viele ärztliche Aufgaben übernehmen."



Bericht in der Sonntags-Zeitung vom 6. Mai 2012

Article au journal LeMatinDimanche le 6 mai 2012

Die SVP macht Bildungspolitik. Das ist ja eigentlich zu begrüssen. Doch der grosse Wurf ist die neuste Forderung nicht.



Artikel auf blick.ch



Sendung "Standpunkte" vom 7. Januar 2012 mit:

Regula Rytz, Nationalrätin Grüne/BE
Martin Candinas, Nationalrat CVP/GR
Thomas Maier, Nationalrat GFL/ZH
Hannes Britschgi, Moderation



Gemäss der bfu entspricht rund die Hälfte der etwa 45'000 existierenden Fussgängerquerungen nicht den VSS-Normen. Dieser Zustand ist unhaltbar. Deshalb fordere ich mit einem Einzelantrag, dass in der Schweiz bis 2018 alle Fussgängerquerungen den sicherheitsspezifischen Baunormen angepasst werden. Am 19./20. Dezember 2011 wird darüber im Nationalrat abgestimmt.

Einzelantrag im Detail



Après avoir accepté son élection au Conseil fédéral, Alain Berset s'est dit envahi du sentiment de responsabilité confié, offrant ses premières pensées à P-Y.Maillard, son colistier malheureux.



Alain Berset und Pierre-Yves Maillard


Morgenaktion vom 7. November 2011 auf dem Bahnhofplatz in Bern. V.l.n.r.: Regula Rytz
(National- und Gemeinderätin), Andreas Rickenbacher (Regierungsrat), Hans Stöckli (Nationalrat
und Ständeratskandidat), Alec von Graffenried (Nationalrat), Barbara Egger-Jenzer (Regierungs-
rätin), Matthias Aebischer (Nationalrat), Franziska Teuscher (Nationalrätin).

Für einmal auf der andern Seite des Mikrofons. Ich danke allen herzlich. Den Wahlhelferinnen
und Wahlhelfern, dem Unterstützungskomitee, den technischen Begleitern und nicht zuletzt
den Wählerinnen und Wählern. Ich freue mich riesig über den Wahlerfolg.



"Der Bund" vom 23. Oktober 2011