An der DV der SP Schweiz in Thun haben sich die Delegierten klar gegen die Annahme von Spenden der Grossbanken UBS und CS entschieden. Die strickte Variante "keine Spenden von Firmen" wurde knapp mit 98 zu 94 Stimmen verworfen. Möglich sind Spenden von Genossenschaften, welche ihre Vergabestrategie offen legen und keine Zuwendungen von der SP erwarten. Die Gelder werden in einen Fonds fliessen.
Pressemitteilung SP Artikel 20 Minuten Online vom 1. Dezember 2012
Alexander Tschäppät mit 70 Prozent der Stimmen zum Stadtpräsidenten wiedergewählt. - Doppelsieg bei den Exekutivwahlen von Ursula Wyss und Alexander Tschäppät. - Plus 3 Sitze im Stadtparlament (von 20 auf 23 Sitze). Die SP hat in Bern gross abgeräumt.
Wahlbericht BZ-online vom 26. November 2012Offizielle Resultate
Wenn Pauschalbesteuerte nicht einmal die Hauptstadt der Schweiz kennen, dann dürften sie wohl nur des Steuergeschenks wegen hier ein Haus besitzen. Deshalb bitte am 30. November JA Stimmen.
Am 30. November müssen wir den Steuerprivilegien für Millionäre definitiv ein Ende setzen. Mit einem JA zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung.
Die Themen: Hat sich Nationalrat Alfred Heer rassistisch geäussert? - Schwindet das Mitarbeitervertrauen bei der UBS und der CS? - Warum hat die PH Bern Nestlé-Präsident Peter Brabeck ausgeladen?
"Wenn ich also ein Essen mit Übernachtung angeboten erhalte, bezahle ich die Übernachtung selbst," sagt Matthias Aebischer im Interview zum Thema "Parlamentariergeschenke". Lesen Sie was man darf und was nicht.
Do's and Dont's im Bundeshaus (sf-online/Viviane Bühr)
Für 50 Rappen kann man heute einen halben Liter Bier kaufen. Für einen Joint soll es eine Busse von 200 Franken geben. Zuviel findet die SP und stimmt deshalb für die Variante "100 Franken".
Newsbeitrag auf TeleBärn vom 13. September 2012 (timecode 03.30m)
Die von Matthias Aebischer, Cesla Amarelle und Carlo Lepori vorgeschlagene Kürzestfassung des SP-Parteiprogramms wurde am Parteitag in Lugano ohne Opposition entgegengenommen.
Artikel im Sonntag vom 9. September 2012
Artikel in der NZZ am Sonntag vom 9. September 2012
Positionen SP Schweiz (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Principaux engagement du PS Suisse (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Posizioni del PS svizzero (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Die Bündner Sozialdemokraten bekämpfen die Kandidatur für die Olypischen Winterspiele 2022. Doch viele in der SP sind nicht der selben Meinung. So zum Beispiel SP-Nationalrätin Hilde Fässler und SP-Nationalrat Matthias Aebischer. "Wir müssen das IOC domestizieren und nicht tatenlos zuschauen," sagt Aebischer.
Artikel im Tagesanzeiger vom 5. September 2012
Olympische Spiele 2022, Argumentarium Matthias Aebischer
Cesla Amarelle (Nationalrätin VD), Matthias Aebischer (Nationalrat BE) und Carlo Lepori (SP-Vizepräsident TI) lancieren neue Kurzfassung für SP-Parteiprogramm. Die Zusammenfassung hat den Umfang einer einzigen A4-Seite. Ziel der neuen Kurzfassung ist es, die Programmpunkte der SP für alle verständlich zu machen.
Positionen SP Schweiz (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Principaux engagement du PS Suisse (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Posizioni del PS svizzero (Amarelle, Aebischer, Lepori)
Ganze 1.-August-Rede von Matthias Aebischer in Bösingen/FR (31.7.2012)
Artikel über die 1.-Augustfeier in Bösingen/FR in den Freiburger Nachrichten (2.8.2012)
Die höhere Berufsbildung in der Schweiz ist die Topausbildung der Schweizer Berufsleute. Mit den heutigen Titeln wird diese Qualität international jedoch nicht erkannt. Das ist nicht nur schlecht für die Schweizer Berufsleute sondern für das ganze Schweizer Bildungssystem. In einer Motion verlang Matthias Aebischer vom Bundesrat, im Rahmen des neuen Weiterbildungsgesetzes diesen Missstand zu beheben und einen Berufs-Bachelor/Berufs-Master einzuführen. Die Motion wurde von 72 weiteren ParlamentarierInnen unterschrieben.
Artikel im Blick vom 21. Juni 2012
Breite Unterstützung für Titeläquivalenz
Die AUNS will die direkte Demokratie ad absurdum führen: Stimmen Sie am 17. Juni NEIN zur Volkinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)".
Am Kantonalen SP-Parteitag haben sich die Delegierten klar gegen die Annahme von Geldern der Credit Suisse, der UBS und der Raiffeisen-Bank ausgesprochen. Der Antrag von Matthias Aebischer und Peter Vollmer, überhaupt keine Spenden von Firmen entgegen zu nehmen, wurde äusserst knapp mit 58 zu 57 abgelehnt. Die Diskussion fand im Rahmen einer Vernehmlassung der SP Schweiz statt.
Artikel Sonntags Blick vom 10. Juni 2012
Rede von Matthias Aebischer am Kantonalen Parteitag in Biel vom 9. Juni 2012
Mit 111 zu 57 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmt der Nationalrat dem Sport-Förderungsprogramm NASAK 4 zu. Obschon die vierte Tranche dieses Programmes vorallem für den Spitzensport eingesetzt wird, ist die SP überzeugt, dass auch der Breitensport profitiert und spricht sich für die Erhöhung auf 70 Millionen aus.
Tagesschau-Beitrag vom 7. Juni 2012
Neue Zürcher Zeitung Online vom 7. Juni 2012
Nach einer kleinen Zusatzrunde im Ständerat hat der Nationalrat mit 97 zu 72 Stimmen der Sicherheit auf Fussgängerstreifen zugestimmt. Der Gesetzestext in „Via sicura“ lautet: Art 6a 1bis „Der Bund erlässt in Zusammenarbeit mit den Kantonen bauliche Vorgaben für die Ausgestaltung von Fussgängerstreifen.“
In der Schweiz sterben weit mehr Menschen auf Fussgängerstreifen als in andern europäischen Ländern. Dies hat zum Beispiel mit der schlechten Sicht bei den Fussgängerstreifen selbst, fehlenden Mittelinseln oder auch schlechter Signalisation zu tun. Im letzten Jahr sind auf Schweizer Fussgängerstreifen 28 Menschen ums Leben gekommen. Spezialisten glauben, dass mit baulichen Massnahmen diese Zahl mindestens halbiert werden kann.
Artikel in der Berner Zeitung vom 1. Juni 2012
News-Sendung von TeleBärn vom 31. Mai 2012 (timcode: 13'00")
Pressemitteilung bfu vom 31. Mai 2012
Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat den Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich zugestimmt. Trotz Nein-Stimmen aus der SP und der SVP kam jeweils eine solide Mehrheit zustande. Eine kleine Überraschung gab es jedoch: Das Rahmengesetz zu den Abkommen fiel durch. Aebischer gehört zu den Befürwortern der Steuerabkommen: "Wir von der SP-Fraktion wollen grundsätzlich alle das Gleiche, den automatischen Informationsaustausch. Die Frage ist bloss, ob die jetzt abgeschlossenen Steuerabkommen, dies be- oder gar verhindern. Ich glaube nicht daran und stimmte deshalb 'ja'. Das Gesetz hingegen müssen wir noch einmal überarbeiten."
Beitrag im 10vor10 (SRF) vom 29. Mai 2012
Nationalrat stimmt mit 99 zu 72 Stimmen dem Importverbot von Delfinen zu.
Beitrag in der Tagesschau vom 29. Mai 2012
Article dans le Journal de Genève du 29 mai 2012
Aebischer: "Wir haben top ausgebildete Pflegefachleute auf Masterstufe. Das sind Generalmediziner, die schon heute viele ärztliche Aufgaben übernehmen."
Bericht in der Sonntags-Zeitung vom 6. Mai 2012
Article au journal LeMatinDimanche le 6 mai 2012
Ganze 1. Mai-Rede in Adlikon/ZH und Zollikofen/BE hier herunterladen
Bericht in der Zürichsee-Zeitung
Bericht im Tages-Anzeiger
Bericht im Langenthaler Tagblatt
Artikel auf blick.ch
Seite 7 von 9
